Salzgitter geht mit Miesen in das neue Jahr

Salzgitter. Die Stadt geht mit einem dicken Minus in das neue Jahr. Auf mehr als 362 Millionen Euro belaufen sich derzeit Salzgitters Kredite. Diese Summe nannte Verwaltungsvorstand Jens Flügge in der Ratssitzung. Dabei entfallen gut 156,3 Millionen Euro auf Investitionsdarlehen, knapp 206,2 Millionen Euro sind nötig, damit die Stadt flüssig bleibt.
Und nach dem Entwurf für den Haushalt 2016 sieht es nicht danach aus, als würde sich die Situation verbessern. Diesen hat Oberbürgermeister Frank Klingebiel in den Rat eingebracht. Der Etat weist im Ergebnishaushalt rund 341,1 Millionen Euro an Erträgen und 347,5 Millionen Euro an Aufwendungen aus. Der Liquiditätskreditrahmen beläuft sich laut Entwurf auf 280 Millionen Euro, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf gut 15,3 Millionen Euro.
Die bedeutendste Steigerung auf der Ertrags- und Aufwandsseite (knapp 25 Mio Euro) wird durch die Flüchtlingshilfe begründet. „Ansonsten wird es keine wesentliche Neuausrichtung geben, vielmehr will die Verwaltung den „soliden Weg“ weitergehen. „Wir planen den Haushalt 2016 auf Sicht und können auch nicht ausschließen, dass es schon im Laufe der Beratungen zu Nachbesserungen kommen wird“, so Klingebiel.
Im Wesentlichen gibt es „zwei Unbekannte“: zum einen die Höhe der Aufwendungen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms und deren Erstattung. Zum anderen sei auch die Höhe der Gewerbesteuereinnahme zum gegenwärtigen Zeitpunkt wenig verlässlich.
Die mit dem Land Niedersachsen abgeschlossene Vereinbarung zur Begrenzung der Verschuldung für den Zeitraum von 2014 bis 2017 sowie das Haushaltssicherungskonzept wird eingehalten. Der Entwurf wird am Donnerstag, 21. Januar, um 16 Uhr im Finanzausschuss beraten (Sitzungszimmer 68 im Rathaus). Voraussichtlich im März soll der Rat den Haushalt verabschieden.r/rwe