Ein gemeinsamer Nenner im Rat Salzgitter

Salzgitter. Der neue Rat der Stadt tritt im November erstmals zusammen und wird vermutlich ohne eine feste Koalition bleiben. Allerdings haben sich drei Fraktionen auf eine feste Zusammenarbeit verständigt, die sich als gemeinsamer Nenner beschreiben lässt. Die Vorsitzenden der SPD, der Grünen und der MBS unterzeichneten eine Vereinbarung, in der sie gemeinsame Ziele für die Wahlperiode bis 2021 festgelegt haben.

Die drei Fraktionsvorsitzenden Ulrich Leidecker (SPD), Stefan Roßmann (MBS) und Marcel Bürger (Bündnis 90/Die Grünen) wiesen in ihrer Vorstellung des Programms darauf hin, dass sich durch die große Schnittmenge in ihren Wahlprogrammen eine Zusammenarbeit geradezu angeboten habe und sie in dieser Konstellation die große Chance für Salzgitter sehen, neue Wege zu gehen, um die Stadt „inhaltlich, nachhaltig und finanziell zukunftsfähig“ aufzustellen. Mit diesem Papier bieten sie nach eigenen Worten auch allen Mitgliedern im Rat und dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel eine „ernstgemeinte und konstruktive Zusammenarbeit“ an.
SPD-Fraktions-Chef Ulrich Leidecker (SPD) wies darauf hin, dass nach der Kommunalwahl mit allen Fraktionen Gespräche geführt wurden. Die jetzt geschlossene Vereinbarung zu den Themen Bildung, Umwelt- und Klimaschutz, Lebensqualität, Mobilität, Bürgerbeteiligung, Ehrenamt, Inklusion, Haushaltskonsolidierung und Personalentscheidungen beinhaltet eine Vielzahl von Aufgaben und Maßnahmen, die gemeinsam abgearbeitet werden sollen.
Stefan Roßmann betonte für die MBS, dass man zukünftig mit viel Kreativität und unter Einbeziehung von privaten Investoren Maßnahmen umsetzen könne, die den städtischen Haushalt entlasten würden. Dazu müsse die Politik den Mut haben, neue Wege zu gehen.
Marcel Bürger sagte, dass auch die Grünen sich in dieser Vereinbarung mit einer Vielzahl von Themen wiederfinden würden und darin die grüne Handschrift klar zu erkennen sei.
Die drei Ratsfraktionen verfügen mit 25 Mandaten über eine solide Mehrheit im Rat Salzgitter. Ziel, so betonten alle drei Fraktionsvorsitzenden, sei es aber, alle Fraktionen bei ihren Entscheidungen mitzunehmen.