Für Salzgitters OB ist eine dritte Amtszeit vorstellbar

Salzgitter. Auf ein Neues heißt es 2019 in Salzgitter. Die Stadt ist immer in Bewegung. Oberbürgermeister Frank Klingebiel stellt sich im zweiten Teil des Neujahrsgespräches den Fragen nach den Aufgaben an die Stadt und an sich selbst. hallo-Redakteur Roland Weiterer besuchte ihn in seinem Büro im Rathaus.

hallo: Salzgitter hat sich 2018 auf den Weg gemacht, einen Kulturentwicklungsplan zu erstellen. Wie weit ist die Stadt damit?
Klingebiel: Das Verfahren wird durch Herrn Stadtrat Neiseke betreut. Mein Eindruck ist, der Prozess ist gut angelaufen. Dem Plan stand ich eher skeptisch gegenüber. Kultur lebt von Kreativität. Ich weiß nicht, ob ein Plan mit vielen Eckpfeilern der richtige Weg ist. Da aber viele Kulturschaffende eingebunden sind, bin ich guter Dinge. Nicht richtig wäre es, allein im Rathaus zu entscheiden, welche Veranstaltungen in der Stadt stattfinden sollen – insbesondere in Salzgitter. Wir haben zwar einen aktiven Fachdienst, aber das andere Programm machen die Kleinkunstbühne, das Fredenberg Forum, der Kulturkreis Salzgitter und andere. Die brauchen keinen, der ihnen sagt, wie das geht. Das können sie alleine. Wir unterstützen aber gerne.

hallo: Im Sport ist die Sehnsucht groß nach einer großen Veranstaltung in einem intakten Stadion. Wie groß schätzen Sie die Chancen dafür ein?
Klingebiel: Wenn ist die Chance für eine Modernisierung des Stadions jetzt da. Eine Finanzierung nur aus kommunalen Mitteln würde schwierig, wenn ich sehe, was wir bei den Schulen und Kindertagesstätten noch tun müssen. Wir haben vier Sportprojekte mit konkreten Kosten und Finanzierungsplänen angemeldet für das Bundesprogramm. Das Stadion hat aus meiner Sicht die höchste Priorität. Wenn wir 90 Prozent gefördert bekämen, dann hätten wir zehn Prozent Eigenanteil und könnten es auch sanieren. Das ist auch nötig, nicht nur für bedeutende Sportveranstaltungen, sondern weil das Stadion in die Jahre gekommen ist. Langfristig müssten wir es ohnehin anfassen. Ob wir vier Projekte finanziert bekommen, da habe ich mit Blick auf das bundesweit geringe Fördervolumen meine Bedenken, aber mindestens ein Projekt halte ich für realistisch. Ich würde mich natürlich freuen, wenn wir zwei oder mehr Förderungen erhielten.

hallo: Nicht nur das Stadion, auch viele Schulsporthallen sind in die Jahre gekommen, vor allem in den Duschen gibt es Probleme. Inwieweit kommt die Stadt noch mit der Sanierung hinterher?
Klingebiel: Die Amselstieghalle ist bei den Anträgen dabei. Da wäre eine Förderung sehr erfreulich. Die Legionellenproblematik nimmt leider zu, nicht nur bei uns. Das ist eine Reaktion auf das Alter und das Nutzerverhalten. Da gibt es zwei Möglichkeiten, entweder wir bekommen das wie in den meisten Fällen über das Spülen geregelt oder es stellt sich die Frage nach einer Grundsanierung wie derzeit am Fredenberg. Dann müssen aber alle Leitungen raus. Das wäre eine große Investition. Für die Übergangszeit bis dahin brauchen wir Lösungen wie austauschbare Duschköpfe oder auch Duschkabinen.

hallo: Was tut sich am Salzgittersee? Die Stadt will die Bürger bei der Planung mit einbeziehen, was erwarten Sie sich dort?
Klingebiel: Wenn ich mir den Einbruch bei der Gewerbesteuer ansehe und nicht erwarte, dass das in ein bis zwei Jahren wieder auf dem normalen Level ist, müssen wir uns in erster Linie um die Bestandssicherung kümmern. Am Salzgittersee habe ich keine Probleme mit dem Beteiligungsprozess und der Frage, dass wir mit dem Bürger über die Gestaltung sprechen. Ich sehe aber in absehbarer Zeit keine finanzielle Möglichkeit, Maßnahmen zu realisieren. Vor dem Hintergrund hat ja auch die damals noch SPD-geführte Mehrheit die Seepromenade zurückgestellt, was ich richtig finde. Diese Idee wird in den Prozess mit eingebaut. Wir sollten uns mit Veränderungen am See beschäftigen, aber auch die Idee wieder aufrufen, Wohngebiete in dem Bereich zwischen Reppner und Eishalle zu entwickeln, um uns zukunftsfähig aufzustellen. Mein Vorschlag hat damals leider keine Mehrheit gefunden. Ich glaube nicht, dass in dieser Ratsperiode noch Entscheidungen getroffen werden mit großen finanzpolitischen Auswirkungen. In jedem Fall ist der See, so wie er ist, in dieser Region als Ort für Freizeit- und Wassersport ein echtes Vorzeigeobjekt.
hallo: 2018 gab es wenig erfreuliche Nachrichten für Salzgitter, aber auch eine richtig gute: der Landeszuschuss für das Elisabeth-Krankenhaus. Wie groß ist die Euphorie ein halbes Jahr nach dieser Entscheidung?
Klingebiel: Das ist schon ein besonderes Projekt. Das war aus Sicht des Krankenhausplanungsausschusses beim Sozialministerium schon lange tot, wurde aber jetzt wieder belebt. So etwas gab es noch nicht. Ich bin seit zwölf Jahren im Amt, und der Kampf ging schon lange davor los. Wenn nicht OB, Lokalpolitik, Abgeordnete und vor allem der Eigentümer dauerhaft an einem Strang gezogen hätten, hätten wir es nicht geschafft. Auf dieses Ergebnis könnten wir alle hier stolz sein. Ich bin überzeugt, der Ersatz-Neubau sichert dauerhaft die Gesundheitsversorgung in Salzgitter und ist auch angemessen. Auch emotional ist er sehr wichtig für die Menschen im Süden. Das Krankenhaus ist sehr verankert in der Bevölkerung. Wir sind als Stadt sehr eng in die Planung eingebunden, der Umzug soll 2022 stattfinden und ich glaube, der Spatenstich wird noch einmal dieses Glücksgefühl auslösen.

hallo: Gibt es denn für 2019 ein ähnliches Projekt, was bei der Stadt Salzgitter ganz oben auf der Agenda steht?
Klingebiel: Also in der Dimension wie das Krankenhaus als einzelnes Projekt nicht. Wir haben ausreichend zu tun, um für eine ausreichende Kinderbetreuung und gute Schulen zu sorgen. Es wurde schon viel gemacht, es liegt aber auch noch viel Arbeit vor uns. Da gibt es noch viele Baustellen. Das heißt bedarfsmäßig an Plätzen und auch an den Gebäudehüllen. Das wird die strategische Ausrichtung in den nächsten Jahren sein. Wir müssen zudem mit der finanziellen Zäsur klarkommen. Rat und Verwaltung ist es gelungen, in diesem Haushalt bei den freiwilligen Leistungen nicht zu streichen. Das war ein Kraftakt. Vereine und Verbände haben Planungssicherheit. Das Ehrenamt ist der Kitt der Gesellschaft. Wir müssen sehen, dass wir die Menschen dort unterstützen, wo es möglich ist. Das sollte auch das Ziel in den nächsten drei Jahren sein.

hallo: Wenn wir drei Jahre weiter gucken: Machen Sie sich schon Gedanken über die nächsten Oberbürgermeisterwahl 2021 und wie sehen die aus?
Klingebiel: Diese Gedanken habe ich schon abgeschlossen. Eine dritte Amtszeit als Oberbürgermeister in Salzgitter ist für mich durchaus vorstellbar. Bei allem Stress und Ärger, den es im Einzelfall schon gibt, ist es ein Geschenk, für die Heimatstadt und Geburtsstadt diese Tätigkeit ausüben zu können. Das geht nur mit Einsatz und Herzblut. Mir macht das jedenfalls Spaß und ich habe den Eindruck, in der Bevölkerung getragen zu werden. Und so lange das der Fall ist, spricht nichts dagegen, noch einmal zu kandidieren.