Land sagt ab: Das geplante "Industrium" in Salzgitter ist Geschichte

Das „Industrium“ in Salzgitter  ist Geschichte. Das Land Niedersachsen hat die Finanzierung eines Ausstellungsparks zur regionalen Industriegeschichte abgelehnt. Damit geht das Licht aus für das viel diskutierte Leuchtturmprojekt. Die Stadt legt die Planungen zu den Akten – vermutlich für immer.

Nicht zu bezahlen: Der Entwurf für das auf 25,4 Millionen Euro veranschlagte "Industrium" wandert in die Schublade.

Die freundliche Absage aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur erreichte Oberbürgermeister Frank Klingebiel kurz vor der Ratssitzung am Mittwoch. Für das 25,4 Millionen Euro teure Projekt lasse „die aktuelle Haushaltssituation des Landes keine Mitfinanzierung in der erforderlichen Größenordnung zu“, lautet der wichtigste Satz.
Auch der Einsatz von Mitteln der Europäischen Union sind aus heutiger Sicht nicht möglich, so laut Ministerin Gabriele Heinen-Kljajić, die das geplante „Industrium“ als „interessant“ und „ambitioniert“ lobt. In der kommenden EU-Förderperiode von 2014 bis 2020 stünde deutlich weniger Geld zur Verfügung, zudem liege der Schwerpunkt darauf, mit dem Geld den Kohlendioxid-Ausstoß zu verringern. Es sei „nicht mehr möglich, ein Infrastrukturprojekt – wie für Salzgitter geplant – zu realisieren“.
Klingebiel, dessen Einsatz  die Ministerin würdigt, nimmt das Ende aller Planungen sportlich. „Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Er hatte bis zuletzt gehofft, das Land könnte das „Industrium“ tatsächlich auch in der gewünschten Höhe fördern. In seinen Augen fehlte Salzgitter nur die „Gunst der Stunde“, um das Projekt durchzubringen. Mehrere Faktoren spielten für ihn eine Rolle: die hohe Investition, die gekürzte Förderung oder auch der Regierungswechsel im Januar.
Der Rat nahm am Abend die Mitteilung zur Kenntnis und ging ohne Diskussion in die Sommerpause. Vermutlich dürfte die Nachricht die wenigsten Politiker überrascht haben. Eine Zusage über weit mehr als 20 Millionen Euro bei der finanziellen Lage des Landes und so kurz nach der Wahl  wäre schon einer politischen Sensation gleich gekommen.
Freude herrscht bei der Bürgerinitiative proSal, die aber betont,  es gebe keinen Anlass für Spott und Häme. Die Kritiker begrüßen, dass kein Steuergeld in das Leuchtturmprojekt fließt und dem Ortsteil Salder der zusätzliche Verkehr erspart bleibe. Die Initiative sieht nun die Chance für einen Neustart, um „nachhaltige Alternativen für das Museum Schloss-Salder zu diskutieren“. proSal will bis Ende August eine Ideenskizze entwickeln und in die öffentliche Diskussion einbringen.
Ob sich Klingebiel mit neuen Museumsplänen befassen will, scheint unwahrscheinlich. Der in seinen Augen gelungene Entwurf der Agentur Petri + Tiemann, an dem die Stadt die Rechte hält, wandert in die Schublade – so lange bis Geld dafür da sei. „Wir haben genug andere Projekte“, so der OB. Er will nicht einem Traum hinterherhängen. Für die Alstom-Sammlung werde das Unternehmen eine Lösung finden müssen, Klingebiel sieht keine Handlungsmöglichkeit bei sich.
Ohne die vielen Arbeitsstunden der Bediensteten zu rechnen, kam Salzgitter finanziell glimpflich davon. Von den 140.000 Euro für Masterplan und Ausstellungskonzept musste die Stadt nur etwa 10.000 tragen. Den Löwenanteil übernahm die Stiftung Öffentliche/Nord LB, die Allianz für die Region war mit etwa 25.000 Euro dabei.