Rat Salzgitter noch nicht ganz reif für das digitale Zeitalter

Salzgitters Politiker treten bei der digitalen Ratsarbeit auf die Bremse. Der Verzicht auf Papiervorlagen soll in dieser Wahlperiode nur freiwillig erfolgen. Das sieht jedenfalls ein Beschlussvorschlag für die Sitzung am Mitwoch, 17. April, um 16 Uhr im Rathaus vor.

Papier gibt es auch weiterhin: Nicht alle Mitglieder im Rat Salzgitter wollen umsteigen auf ein rein digitales System.

Digital oder analog, Apple oder Windows? Dies sind mitunter Glaubensfragen und lassen sich bei 47 Mitgliedern nicht so leicht unter einen Hut kriegen. Dabei wollte Salzgitters Stadtrat dem modernen Beispiel ander Städte wie Göttingen folgen und zudem Geld sparen. Und die überfraktionelle Arbeitsgruppe schien zu Jahresbeginn auch alles in Sack und Tüten zu haben. Schon zum 1. April sollte jedes Ratsmitglied einen iPad samt Sim-Karte und freiem Internetzugang bekommen. Vorbei wären die Zeiten der Hefter und Ordner, sämtlicher Schriftverkehr liefe nur noch elektronisch. Nur die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden sollten die Vorlagen und Anträge einmal in Papierform erhalten. Die Investition von 50.000 Euro hätte sich schnell bezahlt gemacht. Die Stadt würde 500.000 Seiten Papier pro Ratsperiode und die Verwaltung jede Menge Zeit beim Drucken sparen. Unterm Strich hatte die Kämmerei allein für diese Periode ein Plus von fast 44.000 Euro errechnet.
Doch aus einer Ersparnis in dieser Höhe wird es vermutlich erst etwas nach der nächsten Wahl, erst dann soll die digitale Ratsarbeit für alle verbindlich sein. Die Fraktionsspitzen verständigten sich auf eine Einführungsphase, um Abläufe und Funktionsfähigkeit zu testen. Jedem Ratsherrn und jeder Ratsfrau steht es bis dahin frei, sich elektronisch oder auf Papier informieren zu lassen. Auch die Systemfrage ist offen: Die Politiker haben die Wahl, ob sie das von der Arbeitsgruppe empfohlene iPad wollen, dessen Bildschirm aber manchem zu klein ist. Auch gibt es Vorbehalte gegen Apple. Wer sich für einen Laptop entscheidet, der bekommt diesen zwar einmal im Netzwerk eingerichtet, muss sich danach aber selber kümmern. Den Support gäbe die Verwaltung dann aus Kostengründen nur für die iPad-Nutzer im Rat. Ob sich dafür eine Mehrheit findet, wird sich nun am Mittwoch zeigen.