Salzgitter: Wahl bringt leichte Veränderungen im Rat
Salzgitter. Die Kommunalwahl in Salzgitter ist gelaufen und hat nur wenig Veränderungen im Stadtrat gebracht. Die kleinen Veränderungen könnten allerdings beachtliche Folgen haben. Nach dem vorläufigen Endergebnis müssen die SPD und Grüne leichte Verluste hinnehmen, die M.B.S und FDP legen jeweils einen Sitz zu. CDU und Linke bleiben konstant.
Die Sozialdemokraten bleiben im Stadtrat mit 41,3 Prozent zwar stärkste Fraktion, büßten am Ende aber 3,2 Prozentpunkte und damit zwei Sitze ein. Dennoch machte Fraktionsvorsitzender Ulrich Leidecker am Wahlabend ein zufriedenes Gesicht. Er hatte mit weniger Zuspruch gerechnet und sieht in der Abstimmung auch einen Erfolg gegen die CDU und Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU). Eine Koalitionsaussage wollte Leidecker noch nicht treffen, hält aber auch eine rot-rot-grüne Mehrheit für denkbar.
Die Christdemokraten konnten ganz leicht zulegen von 32 auf 33,3 Prozent, behalten ihre 15 Mitglieder im Rat. Fraktionschef Rolf Stratmann hatte sich zwar etwas mehr erhofft, zeigte sich aber guter Dinge für die weitere Arbeit. Das Ziel sei erreicht worden, eine rotgrüne Mehrheit zu verhindern.
Von Freude über den Gewinn eines Sitzes war bei der M.B.S am Wahlabend wenig zu spüren, die sich von 6,4 auf 8,7 Prozent verbesserte. Sie hätten gerne fünf oder sogar sechs Mandate gehabt, sagte Ratsherr Stefan Roßmann. Er bedauerte die geringe Wahlbeteiligung. Es sei der Politik nicht gelungen, die Menschen mitzunehmen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 45,5 Prozent und damit leicht über dem Wert vor fünf Jahren (44,6 Prozent).
Mit guter Miene verfolgten die Grünen die Auszählung, auch wenn sie mit 7,3 Prozent deutlich unter dem Ergebnis von 2011 lagen (9,4) und einen Sitz im Rat verloren. Sascha Pitkamin, Spitzenkandidat im Norden, erinnerte an den Aufwind vor fünf Jahren, in dem sich seine Partei nach dem Atomunfall in Fukushima befand. Deshalb war das Ergebnis für ihn zufriedenstellend.
Die Partei Die Linke sah lange wie ein Wahlgewinner aus, musste sich zum Schluss aber wie bisher mit zwei Sitzen begnügen, obwohl ihr Anteil von 4,0 auf 5,8 Prozent stieg. Fraktionsvorsitzender Hermann Fleischer sah in dem gestiegenen Zuspruch einen verdienten Lohn für die politische Arbeit. Er selber wird dem nächsten Rat wohl nicht angehören.
Mehr als verdoppelt hat sich der Anteil der FDP. Die Partei verbesserte sich von 1,8 auf 3,7 Prozent und durfte sich über zwei Sitze freuen. Kreisvorsitzender Ralf Ludwig freute sich über das Plus. Mit der CDU habe es bereits Gespräche über einen Fortbestand der Ratsfraktion gegeben. Ob es dazu kommt, wollte Ludwig aber nicht verraten.