Abgas-Vergleich: VW zahlt in USA fast 15 Milliarden Dollar

San Francisco/Washington/Wolfsburg. Die Abgas-Affäre wird Volkswagen in den USA voraussichtlich bis zu 15 Milliarden Dollar kosten. Ein entsprechendes Paket sieht Rückkäufe, Entschädigungen und Strafen vor. Nach monatelangen Verhandlungen erzielte VW eine Einigung mit den US-Behörden und Klägern, die am Dienstag vorgestellt wurde.
Das Unternehmen verpflichtet sich demnach, Hunderttausende vom Skandal betroffene Dieselautos in den Vereinigten Staaten zurückzukaufen oder umzurüsten. In dem Gesamtbetrag soll auch eine Zahlung von 2,7 Milliarden Dollar an einen Fonds enthalten sein, mit dem Umweltprojekte gefördert werden sollen. Außerdem soll VW mit 2 Milliarden Dollar die Verbreitung von emissionsfreien Autos fördern. Denkbar wäre zum Beispiel der Bau von Ladestationen für Elektroautos.
Umgerechnet kann die Auf-arbeitung VW in den USA da-mit rund 13,3 Milliarden Euro kosten – dies entspricht etwa einem Jahresgewinn in früheren guten Zeiten. Bislang hat der Autobauer für die Folgen der Krise gut 16 Milliarden Euro (aktuell 17,6 Mrd Dollar) zurückgelegt. Der nun erzielte Vergleich ist noch nicht rechtskräftig. Zunächst muss der Richter Charles Breyer in San Francis-co dem Entwurf zustimmen. Bei ihm sind Klagen in den USA gebündelt. Im April hatte VW bereits eine Grundsatzeinigung erzielt, nun folgte die genaue Ausgestaltung. Breyers endgültige Entscheidung wird für Ende Juli erwartet. Danach haben Kläger die Möglichkeit, das Vergleichsangebot anzunehmen.
Nach Einschätzung des US-Justizministeriums ist der Die-selskandal eine der schwerwiegendsten Verletzungen von Verbraucher- und Umweltrechten der US-Geschichte. Verbraucher hätten VW vertraut und seien bitter enttäuscht worden, sagte Vize-Generalbundesanwältin Sally Yates. Die Einigung sei ein „wichtiger erster Schritt“, um VW für den Bruch von Gesetzen zur Rechenschaft zu ziehen. Klagen der Regierung und mögliche strafrechtliche Fragen seien davon aber noch nicht berührt.
Die Chefin der Umwelt-schutzbehörde EPA, Gina McCarthy, sprach von einer in jeder Hinsicht bahnbrechenden Einigung – VW müsse in vollem Umfang alle Konsequenzen seines Verhaltens tragen. „Wir senden heute eine starke Botschaft“, sagte sie: „Wenn Sie unser Gesetz brechen, gibt es sehr ernsthafte Konsequenzen.“
Die Frage, ob VW betroffene Autos notfalls außerhalb des Landes weiterverkaufen könne, verneinte sie: „Wir verfrachten diese Luftverschmutzung nicht woanders hin.“ Im Zweifel müsse entschieden werden: „reparieren oder verschrotten.“