Neun Gruppierungen im Rat der Stadt: Wer setzt mit wem seine Politik durch?
Wolfsburg. 51.636 gültige Stimmzettel landeten am Sonntag in den Wahlurnen für den neuen Rat der Stadt – damit lag die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl bei 52,3 Prozent. Mit neun Parteien und Wählergemeinschaften ist der Rat vielseitiger denn je. Nun haben die Politiker Zeit bis zum 2. November, um Mehrheiten zu bilden oder neue Partner zu finden. Dann eröffnet der Rat in seiner konstituierenden Sitzung die fünfjährige Wahlperiode.
Bei Sozial- und Christdemokraten herrschte am Montag Katerstimmung. Die Volksparteien bilden zwar weiterhin die größten Fraktionen im Rat der Stadt, haben aber deutlich eingebüßt. Die SPD kam noch auf 29,9 Prozent (-7,8), die CDU auf 24,9 Prozent (-6,1). Grund zum Jubeln hatten bei der Präsentation der Ergebnisse in der Bürgerhalle vor allem die AfD, die aus dem Stand auf 10,5 Prozent kam, und die PUG mit 17,3 Prozent (+5,0). Die Grünen (7,5 Prozent, -2,5) und die Piraten (1,9 Prozent, -2,1) verloren Stimmen, FDP (3,3 Prozent, +1,0) und Linke (3,0 Prozent, +1,5) konnten sich verbessern. Bei ihrer ersten Kandidatur holte die Familienpartei ein Mandat (1,1 Prozent).
Kopfschmerzen bereitete vielen Politikern der Einzug der Alternative für Deutschland. Wolfsburgs IG-Metall-Vorsitzender Hartwig Erb, der für die SPD in den Rat eingezogen ist, sagte noch am Wahlabend: „Wir haben alle verloren.“ Das Ergebnis der AfD wollten viele erstmal sacken lassen.
Parallel zur Suche nach Mehrheiten im Rat der Stadt Wolfsburg ringen die gewählten Kandidaten in den Ortsräten auch um mögliche Posten. Wer wird wo neuer Ortsbürgermeister? Viele der 16 Amtsinhaber im Stadtgebiet stellen bislang die Sozial- und die Christdemokraten. Aber auch in einigen Orts- und Stadtteilen haben die beiden Parteien an Boden verloren. Vor allem die PUG drängt sich wegen ihrer Ergebnisse vielerorts als Partner auf – wenn sie nicht selbst den Ortsbürgermeister stellt oder stellen will, etwa in Fallersleben (Bärbel Weist) oder Mitte-West (Adam Ciemniak).
Nach der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt am 2. November sind nach und nach alle Ortsräte an der Reihe. Dann werden auch die Ortsbürgermeister gewählt.